BTW17 – schallende Ohrfeige für die Alternativlosigkeit

Zunächst das Ergebnis, wie es der Wahlleiter als vorläufiges Endergebnis bekannt gegeben hat:

CDU 26,8 % (2013: 34,1 %)
SPD 20,5 % (2013: 25,7 %)
AfD 12,6 % (2013: 4,7 %)
FDP 10,7 % (2013: 4,8 %)
DIE LINKE 9,2 % (2013: 8,6 %)
GRÜNE 8,9 % (2013: 8,4 %)
CSU 6,2 % (2013: 7,4 %)
Sonstige 5,0 % (2013: 6,2 %)

Was bedeutet das? Die neolibareln Kräfte sind in einer deutlichen Mehrheit mit CDU, CSU, FDP, AfD, SPD, vermutlich auch der Hälfte der Grünen. Für die soziale Marktwirtschaft steht nunmehr die LINKE auf verlorenem Posten.

Wirtschaftspolitisch hält der absolute Rechtsruck seit der Agenda 2010 unvermittelt an, für die sog. kleinen Leute ist das erstmal eine schlechte Nachricht.

Innenpolitisch haben erstmals konservative Kräfte dazu gewonnen. Nachdem die Union in das marxistische alle-sind-Gleich-Gender-Gaga-Lager übergelaufen ist und die Beschimpfung der PEGIDA als „Pack“ – nur weil man nicht überfremdet werden möchte – einen Höhepunkt erreicht hat, gab es eine kräftige Ohrfeige. Wenn ich gewählt werden möchte kann ich meine Wähler schlechterdings nicht als Pack bezeichnen. Diese Leute haben in friedlicher Art und Weise ihre Meinung kund getan, so wie man das als braver Demokrat tut, dafür sollte man nicht beschimpft werden, sondern die Politik hat diese Anliegen ernst zu nehmen. Folgerichtig wurde die AfD in Sachsen stärkste Kraft. Das ist eine gute Nachricht.

Für das Parlament bedeutet es, dass die Bürger es gezwungen haben, seiner Aufgabe wieder gerecht zu werden.

Laut Duden hat das Wort Parlament folgende Herkunft: englisch parliament < altfranzösisch parlement = Unterhaltung, Erörterung (daraus schon gleichbedeutend mittelhochdeutsch parlament, parlemunt)

Man kann also erwarten, dass das hohe Haus seiner Aufgabe zu debattieren wieder gerecht wird, das Reden gelegentlich wieder gehalten, und nicht nur zu Protokoll gegeben werden. Es gibt jetzt wieder Kräfte, die haben eine Gegenposition zu anderen Kräften, die stehen in Opposition dazu. Wir haben es demnach mit einer Stärkung des Parlamentarismus zu tun, eine weitere gute Nachricht.

Auch wenn das Regieren wieder unbequemer wird, auch wenn jetzt gelegentlich wieder Ordnungsrufe erschallen, auch wenn es hin und wieder Tumult geben wird, da werden wieder Positionen und Argumente ausgetauscht werden und diese bräsig-bleiernde Alternativlosigkeit wurde mit einem Paukenschlag hinausgefegt. Und das ist die beste Nachricht des letzten Abends.

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Wahlkampf: das Resümee

Die Alt-Parteien sind aus verschiedenen Gründen alle und durch die Bank auf keinen Fall wählbar.

CDU / CSU –> es gibt eben keine Garantien darauf, dass das, was vor den Wahlen versprochen wurde, nach den Wahlen auch eingehlaten wird. Und wer Angst vor der Asylantenflut hat, der möge doch in die Kirche gehen und ein Bild anschauen (beides Angela Merkel). Ausserdem ziehen siche diese Parteien den Rechtsstaat und das Grundgesetz gerade mal so ziemlich gepflegt durch die A*ritze, der eine macht die Grenze auf und der andere will nur Abschieben, was ihm gerade in den Kram passt. Aus Tradition betrachtet man den Bundestag weiter als Selbstbedienungsladen und man stellt den Finanzminister, aber wenn der mal eben 100.000 Euro oder DM „vergisst“ – was solls. ÖPP ist das Ding der Zukunft, alle Privaten sollten hier investieren, denn wir garanieren die Einnahmen der Privaten (Reichen). NICHT wählen

SPD –> die basteln sich ein eigenes Medien-Imperium zurecht, betreiben dort massiv nudging (andere Leute in die Meinungsrichtung schubsen, die einem gerade passt), schleifen auf die Art jedes nur denkbare Arbeitnehmer-Recht oder setzt willkürlich irgendwelche (Gender- Asyl- Neoliberalismus alias Lohnerhöhung-ist-doof) Ideologien durch, man stellt ausserdem den maaslosen Zensurminister. Was sollte daran gut sein? ÖPP ist kein Problem. der Staat hat es ja nicht drauf (nachdem WIR alle wesentlichen Beamte entlassen haben). NICHT wählen

FDP –> neoliberal durch und durch, jeder ist seines Glückes Schmied. Du hättest Dich eben nicht überfallen lassen müssen, Du Opfer. Moment, wer braucht Hilfe, die Hoteliers – schafft doch mal eben die normale Besteuerung auf Frühstück ab. Das ist mir doch egal, wenn das dann von den Arbeitnehmern als Lohnvorteil versteuert werden muss, ich zahl keine! Klientel-Politik von Anfang an. Ausserdem muss der schlanke Staat her, selbst dann, wenn bei der Polizei eingebrochen wird. ÖPP ist das Dig für Straßen in der Zukunft, auch wenn nicht eie besser und/oder billiger gebaut wird. Hauptsache, die Recihen verdienen mit und die Umverteilung von Arbeit zu Kapital läuft. NICHT wählen

Grüne –> ja, da hasse jet. Das ist so ekelhaft, und so peinlich. Politische Korrektheit haben die erfunden. Ausserdem sind wir sowieso die Guten, daher Waffenlieferungen egal, das Binnen I muss her. Aber auch nicht überall, MüllmännerInnen will keiner, Quote für KanalarbeirInnen auch nicht, wichtig ist: Terroristen, nicht TerroristInnen. Pädophälie – och Gott, was verführen die 5-jährigen Schlampen auch unseren Daniel Cohn-Bendit. Multi-Kulti ist angesagt, solange nicht in unserer Gegend. Wir sind gegen Braunkohle-Verstromung, aussser in NRW, da lassen wir sogar neue Stromkraftwerke zu. Grüne widersprechen sich in einem Satz. NICHT wählen

Die Linke –> exSED. Mauerbau, Stasi, Tote an der Grenze – genügend Gründe, die scheiße zu finden. Andere Seite – keine Arbeitslose, setzen sich auch heute gegen den totalen Kapitalismus neoliberaler Denkart ein. Meinungsfreiheit auch nicht zwingend deren Steckenpferd genau wie der Rechtsstaat, da hat man lieber Meinungsvorgaben auf dass diese erfüllt werrden. NICHT wählen

Die AfD –> das sind die Neuen, die unbekannten. Gehen die auf das Nudging ein vom WDR oder lässt man sich breitschlagen, eigene Recherchen zu unterlassen? Oder ist man ein ehrlicher und gerader Mensch, und dann nimmt man zur Kenntniss, dass die AfD sowohl exStasi Offiziere hat als auc Bürgerbewegte. Wie die das unter einen Huth bringen weiß ich nicht. Noch nie verkackt –  wählen

 

 

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Wahlaufruf

oder die AfD 🙂

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Einbrecher brechen ein…

im Polizeipräsidium in Berlin. Wo sonst?

Siehe auch: http://www.bz-berlin.de/tatort/unbekannte-brechen-in-polizeipraesidium-ein-klauen-militaria, abgerufen am 19.09.2017

Alter, ist das peinlich.

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Im wilden Kurdestan

Die Kurden wollen ein unabhängigs Kurdestan, im Nordirak soll es hierzu ein Unabhängigkeitsreferendum am 25.09.2017 geben.  Das war heute bei der gemeinsamen Mittagspause mit meinem Lieblingskollegen Thema. Am Wochenende hatte es wohl eine Demo in Köln (1) gegeben, es sollen Anhänger der PKK dagewesen sein. In unseren Medien wird immer gesagt „verbotene Arbeiterpartei“, was den Kollegen in der Rekordzeit von 0,00375 Sekunden nach ganz oben auf die Palme bringt. Terroristen sind das, Gottlose noch dazu. Ein alter Zeitungsbericht (2) nennt 45.000 Todesopfer.

Nicht alle sind von der Idee begeistert, besonders jene Länder, in denen Kurdestan liegt, finden die Idee nicht sonderlich gut.

Das liegt auch, aber nicht nur, daran, dass es dort Öl gibt, viel Öl (3).

Wir haben den Irak, der von den USA in die Steinzeit gebombt wurde, und wo nur ein rudimentärer Staat übrig geblieben ist, wir haben die Türkei, die freiwillig keinen cm Land preisgeben wird und den Iran. Zudem haben wir „Interessen“ der Amerikaner, Waffenlieferungen von allen Seiten, das übliche Spiel. Zwischendrin war der Islamische Staat mal da, und immer wieder Peschmerga oder wer das sonst immer gerade Warlord spielen will. Leidtragende sind die einfachen Leute, wie immer.

Mein Kollege erwartet für den 25. September einen neuen Krieg, aus dieser Gemegelage ud beim näheren Nachdenken – kein Wunder.

Was aber ist das Urproblem, die Urkatastrophe für den nahen Osten, der Grund für alle diese Kriege?

Das ist der 1. Weltkrieg. Franzosen und Briten haben den Arabern, Juden, Kurden und allen möglichen Völkern alle möglichen Länderreien versprochen, die nach der Zerschlagung des osmanischen Reiches neu verteilt werden sollten. Sykes und Picot (4) haben ein übles Spiel getrieben, Grenzen wurden mit dem Lineal gezogen. Inzwischen sind die Franzosen mehr oder weniger abgetreten von der geopolitischen Bühne, die Amerikaner haben die Briten beerbt und treiben ihre Ränkespiele noch sehr viel ärger.

Kleiner Abstecher nach Burma/Myanmar (5), die dortigen Rohinga wurden ebenfalls als Folge des WK 1 dahingeschafft, das waren auch die Briten. Die Truppe entpuppte sich dann als Wahabiten, die haben die alten Pagoden und Tempel der Bhuddisten kurz und klein geschlagen, gelegentlich auch abgebrannt, nur das sich die Bhuddisten jetzt wehren. Aber Wahabiten haben keinen Respekt vor Kulturen und deren Denkmälern, die machen nicht mal vor Mekka (6) halt.

Mein Kollege befürchtet ernstlich einen bewaffneten Konflikt und er geht davon aus, dass die Amerikaner und die in deren Hintern befindliche deutsche Regierung sofort das Referendum anerkennen wird. Die gleichen Leute werden mit umgekehrten Argumenten den Katalanen natürlich keinen eigenen Staat gönnen, stattdessen wird man Eurogendfor nach Nord-Spanien schicken, um die Aufständischen nieder zu knüppeln.

Geht also lustig weiter mit diesen lausigen, kranken und korrupten Entscheidungen.

(1) http://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-kurden-referendum-bagdad-will-kein-zweites-israel-dulden-a-1168381.html, abgerufen am 18.09.2017

(2) http://www.stern.de/politik/ausland/45-000-tote-in-einem-vierteljahrhundert-konflikt-zwischen-tuerken-und-kurden-spitzt-sich-abermals-zu-3878988.html, abgerufen am 18.09.2017

(3) http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-04/erbil-boom-kurden-peschmerga, abgerufen am 18.09.2017

(4) http://www.deutschlandfunk.de/naher-osten-das-sykes-picot-abkommen-im-ersten-weltkrieg.799.de.html?dram:article_id=289773, abgerufen am 18.09.2017

(5) http://www.altermannblog.de/eine-runde-mitleid-gefaellig/, abgerufen am 18.09.2017

(6) https://www.abendblatt.de/meinung/article207450647/Warum-der-Islam-sogar-Mekka-zerstoert.html, abgerufen am 18.09.2017

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Wahlk(r)ampf heute: Die AfD

Eines vorweg, ich ann die reale Politik der AfD und das Programm nicht miteinander abgleichen, weil: die haben noch keine praktische Regierungsverantwortung gehabt.

Eine andere Sache ist auch klar, die AfD ist eine marktradikale Partei, die dem Neoliberalismus dient, das sind nicht die Retter der Witwen und Waisen.

Ich hab mir das Kurzprogramm runtergeladen, das gibts als PDF und mache nun einige Copy & Pastes und kommentiere das dann.

1.1 Deutschland als souveränen Staat erhalten: Nein zu den„Vereinigten Staaten von Europa“
Das bestehende „Lissabon-Europa“ ist zurückzuführen zu einer Organisation
von Staaten, die auf der Basis völkerrechtlicher Verträge ihre Interessen und
Aufgabenwahrnehmung definieren. Nicht rückholbare Souveränitätsverzichte
zu Gunsten einer „immer enger“ werdenden Europäischen Union sind mit
einer solchen Konstruktion nicht vereinbar. Sollte die gemeinsame Rückbesinnung auf ein „Europa der Vaterländer“ mit den derzeitigen Partnern in der EU nicht möglich sein, muss Deutschland nach dem Vorbild Großbritanniens aus der EU austreten.

Da kann ich mit leben. OK für mich.

1.12 Vertragsfreiheit bewahren
Die AfD tritt für die Bewahrung bzw. Wiederherstellung der bürgerlichen
Selbstbestimmung im Zivilrechtsverkehr ein. Deshalb lehnen wir sogenannte
,,Antidiskriminierungsgesetze“ ab. Zentraler Grundwert einer freiheitlichen Zivilrechtsordnung ist die Vertragsabschlussfreiheit. Das ist die Freiheit jedes Einzelnen, selbst darüber zu entscheiden, ob er mit einem anderen Bürger in rechtliche Beziehungen treten will oder nicht. Unter dem Einfluss der Europäischen Union wird dieses fundamentale Prinzip der Privatautonomie in der deutschen Gesetzgebung Schritt
für Schritt zerstört.

Naja. Das ist halt Marktradikalität. Totale Vertragsfreiheit heißt auch, Lohnabhängige unterhalb Mindestlohn beschäftigen zu können – das ist mehr als nur kritisch und eigentlich ein Grund, die nicht zu wählen.

2.3 Erhalt des Bargelds
Die AfD fordert den dauerhaften Erhalt der uneingeschränkten Bargeldnutzung als wichtiges bürgerliches Freiheitsrecht.

Zustimmung, uneingeschränkt.

3.4 Nationale Sicherheitsstrategie und Schutz der Landesgrenzen
Die AfD fordert eine nationale Sicherheitsstrategie mit einer jährlich stattfindenden Debatte zur deutschen Sicherheitspolitik im Bundestag sowie einer entsprechenden Regierungserklärung des Bundeskanzlers.Das Schengen-Abkommen betrachten wir als gescheitert, da eine wirksame Kontrolle der Außengrenzen nicht gegeben ist. Es muss deshalb wieder ein deutscher Grenzschutz aufgebaut werden, der die Staatsgrenzen zu schützen vermag und dabei den freien Personen- und Güterverkehr möglichst wenig behindert.

Das muss die Stelle mit dem Rassismus sein, von dem alle reden. Und vor dem mich mein Lieblingskollege so dringend warnt, ich würde selber zum Rassisten, wenn ich die wählen würde. Steckt man sich vermutlich an, wenn man da das Kreuz macht, oder so. Ich sehe das anders, ich halte mich Jellinek. Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt – das sind die Grundlagen eines jeden Staates. Die Bürgerlichkeit des Bürgers, der Gewaltverzicht jeden einzelnen Bürgers und die Übertragung an den Staat, von jedem Angehörigem des Staates und des Staatsvolkes insgesamt mit dem auftrag das Gebiet, in dem das Volk lebt zu schützen, machen den Staat erst aus. Keine Grenzsicherung = kein Staatsgebiet = kein Staat. Also volle Zustimmung und wichtigster Grund, die AfD zu wählen.

4.4 Sicherheit der Bürger verbessern
Betroffen von der Verschärfung eines ohnehin schon restriktiven Waffenrechts sind vor allem legale Waffenbesitzer, Sportschützen, Jäger und Waffensammler. Die illegalen Waffen, die für terroristische Anschläge benutzt werden, sind davon nicht erfasst. Die Umsetzung der EU-Feuerwaffenrichtlinie lehnen wir deshalb ab. Der Erwerb des Waffenscheins für gesetzestreue Bürger ist zu erleichtern.

Jeder Hans und jeder Franz kann sich illegal mit Waffen versorgen, da muss man nur genug Geld haben. So in etwa 4,5 % aller Straftaten mit Waffen wurden mit legalen Waffen durchgeführt, über 95 % mit illegalen.

Zahlen gibts hier: http://www.rechtsanwälte-bb.de/waffenbesitz.htm, abgerufen am 17.09.2017

5.1 Afrika kann nicht in Europa gerettet werden
Die Zukunft Deutschlands und Europas muss langfristig gesichert werden. Wir wollen unseren Nachkommen ein Land hinterlassen, das noch als unser Deutschland erkennbar ist. Während die europäische Bevölkerung überaltert und schrumpft, explodiert die Bevölkerungszahl in Afrika und den arabisch-muslimischen Ländern. Bis 2050 wird sich Prognosen zufolge die Bevölkerung Afrikas, einschließlich aller arabischen Länder, auf 2,4 Milliarden verdoppeln. Europas Bevölkerung hingegen wird sich im gleichen Zeitraum um etwa 50 auf dann ca. 540 Millionen Menschen verringern, wovon ein Drittel über 60 Jahre alt sein wird. Im Verhältnis zu Europa oder Amerika stellt Afrika ein Armenhaus dar. Aus beiden Ursachen – dem Bevölkerungswachstum in Afrika und dem Wohlstandsgefälle zu Europa – entsteht ein gewaltiger Wanderungsdruck, der Dimensionen einer Völkerwanderung hat. In absoluten Zahlen sind dies derzeit rund 350 Millionen wanderungswillige Menschen, überwiegend junge Männer. Bis 2050 wird sich deren Zahl auf rund 950 Millionen erhöhen. Vor diesem Problemhintergrund ist offensichtlich, dass Wanderungsbewegungen von Afrika nach Europa im zu erwartenden Umfang unseren Kontinent in wenigen Jahren destabilisieren können.

Eventuell ist DAS ja der Rassismus, ich aber stimme trotzdem zu. Um in Afrika was zu verbessern, muss man das in Afrika tun. Niemand schiert sich eine Salbe ins Gesicht, wenn er Rückenschmerzen hat, das macht einfach keinen Sinn.

6.2 Väter stärken
Einer gezielten Politik für Männer und Väter, hat sich bislang keine Partei angenommen. Bei vielen getrennt lebenden Paaren leiden viele Väter unter den familienrechtlichen Bestimmungen und wünschen sich beispielsweise mehr Umgang mit ihren Kindern haben zu können.Wir wollen uns deshalb für die Rechte von Vätern stark machen.

Endlich mal was zur Gleichberechtigung. DAFÜR!

Einige Teile des Programms gehen noch recht kritisch auf den Islam ein, der steht aber nunmal im krassen Widerspruch zu unserem Grundgesetz.

5.8 Der Islam gehört nicht zu Deutschland
Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands nicht vereinbar. Viele Muslime leben rechtstreu und sind geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Die AfD will jedoch verhindern, dass sich abgeschottete islamische Parallelgesellschaften weiter ausbreiten, in welchen muslimische,,Friedensrichter“ Rechtsvorschriften der Scharia anwenden und das staatliche Monopol der Strafverfolgung und Rechtsprechung unterlaufen.Die AfD erkennt uneingeschränkt die Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit an. Sie fordert jedoch, der Religionsausübung durch Gesetze Schranken zu setzen.Einer Diffamierung rationaler Religionskritik als „Islamophobie“ oder „Rassismus“ tritt die AfD entgegen. Wir wollen verhindern, dass sich Muslime bis zum gewaltbereiten Salafismus und Terror radikalisieren. Die Finanzierung des Baus und Betriebs von Moscheen durch islamische Staaten oder ausländische Geldgeber bzw. deren Mittelsmänner soll unterbunden werden. Imame müssen sich vorbehaltlos zu unserem Grundgesetz bekennen. Die Predigten in Moscheen in Deutschland sollen in deutscher Sprache gehalten werden. Imame, die gegen das Grundgesetz agitieren, erhalten ein Predigtverbot und werden bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen abgeschoben. Die islamtheologischen Lehrstühle an deutschen Universitäten sind abzuschaffen und die Stellen der bekenntnisneutralen Islamwissenschaft zu übertragen. Burka und Niqab errichten durch die Gesichtsverhüllung eine Barriere zwischen der Trägerin und ihrer Umwelt und erschweren damit das Zusammenleben in der Gesellschaft. Im öffentlichen Dienst soll kein Kopftuch getragen werden, in Bildungseinrichtungen weder von Lehrerinnen noch von Schülerinnen in Anlehnung an das französische Modell. Die AfD fordert ein allgemeines Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit und im öffentlichen Dienst.

Ganz meine Meinung. Aber womöglich ist das ja der Rassismus, der immer gemeint ist. Der Islam ist aber eine religiöse Ideologie und Moslems keine Rasse.

Zusammenfassung: die AfD will den deutschen Staat erhalten. Im Gegensatz zu allen anderen Parteien konnte ich bei keinem einzigen AfD Mitglied irgendwelchen deutschenfeindlichen Zitate finden. Ich finde es sehr beruhigend, dass aus dieser Partei mich keiner tot sehen will. Die AfD will echte Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau, da bin ich sehr dafür. Mit diesen Punkten alleine steht sie schon im Widerspruch zum Islam, der uns alle unterwerfen will, denn Islam heißt Unterwerfung. Leider ist das eine absolut marktradikale Partei, in der aktuellen Situation ist das aber ein Luxus-Problem.

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Wahlk(r)ampf heute: Die SPD

Meine politische Heimat, das war sie mal. Heute ist sie ein Haufen Müll. Eine Partei, die die Demokratie als Selbstbedienungsladen betratet, geneu wie die CDU.

Früher stand das S für Sozial. Spätestens mit der Agenda 2010 sind die nicht mehr Sozial. Damals versprach man Fordern und Fördern, umgesetzt hat man Fordern. Die Kontrollettis inspizieren noch die Anzahl an Zahnbürsten, dringen in die intimsten Bereiche der Menschen ein. Mein weiß alles über den Hartzer und der hat keine Rechte.

Lohndumping hat man damit gemacht. Die SPD ist stolz darauf, den größen Niedriglohnsektor in Europa geschaffen zu haben. Damit ist die SPD stolz darauf, sich nicht an die Vereinbarungen zur Euro-Stabilität zu halten und nur mit 1 % zu inflationieren, und damit den aderen die Märkte kaputt zu machen. Stolz auf Armutsrenten und Flaschensammeln. Stolz auf was? Target II Salden, die nie eingetrieben werden können und inzwischen 850 Milliarden Euro betragen – diese 850 Milliarden werden den Lohnabhängigen vorenthalten und der Krempel verschenkt, das müsste eigentlich in die Lohnsumme. Heißt, die Unterinflationierung wird auch noch versteckt subventioniert, und zwar von denen, die man in die Armut gedrückt hat.

D wie Deutschland. Da sieht es auch finster aus.

Renate Schmidt, ehemals Bundesfamilienministerin (SPD) sagte am 14.03.1987 im Bayerischen Rundfunk: „Die Frage, [ob die Deutschen aussterben], das ist für mich eine, die ich an allerletzter Stelle stelle, weil dieses ist mir, also so wie sie hier gestellt wird, verhältnismäßig wurscht. “

Franziska Drohsel, SPD, ehem. Bundesvorsitzende der Jusos und ihre Assoziation zum Begriff „Vaterland“ (CiceroTV, F. Drohsel im Streitgespräch mit Philipp drohsel-0906-portraet-DW-Politik-MuenchenMißfelder von d. Jungen Union, Aug 2008): „Deutsche Nation, das ist für mich überhaupt nichts, worauf ich mich positiv beziehe – würde ich politisch sogar bekämpfen.“

Vural Öger, SPD Europa-Abgeordneter und Unternehmer von Öger Tours: „Das, was Sultan Süleyman mit der Belagerung Wiens 1529 begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen, verwirklichen.“

Dazu kommt, dass Schröder die Bundesrepublik Jugoslawien völkerrechtswidrig bombardiert hat, angestachelt mit Fake-News aus dem eigenen Haus. Und das, obwohl vom Deutschen Boden nie wieder Krieg ausgehen darf. Der Mann läuft immer noch frei rum.

So sieht das D in der SPD aus. Traurig.

Kommen wir nun zum P, für Partei. Erstmal Grundgesetz, Artikel 21:

(1) 1Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. 2Ihre Gründung ist frei. 3Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. 4Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

(3) 1Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. 2Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.

(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

(Aktuelle Fassung, Quelle: https://dejure.org/gesetze/GG/21.html, abgerufen am 17.09.2017)

Parteien sollen also an der Meinungsbildung mitwirken, nicht vorschreiben.

Realität:

https://antilobby.wordpress.com/unsozial/manipulation/medienbeteiligungen-der-spd/, abgerufen am 17.09.2017 und hier übernommen:

Medienbeteiligung der SPD

Die DDVG ist derzeit an folgenden Verlagshäusern beteiligt (mit Nennung der wichtigsten Beteiligungen und Medienprodukte):

Druckereien

  • Dräger + Wullenwever print + media Lübeck (70 %)
  • braunschweig-druck (70 %)
  • Hildesheimer Druck- und Verlagsgesellschaft (100 %, ohne eigenen Geschäftsbetrieb)
  • Wullenwever print + media Lübeck (100 %, ohne eigenen Geschäftsbetrieb)

Bereich Handel/Service

  • Hamburger Pressepapier Vertriebsgesellschaft (100 %)
  • IMAGE Ident Marketinggesellschaft (100 %)
  • vorwärts: buchhandlung + antiquariat (100 %)
  • Office Consult (100 %)

Tourismus

  • FFR Ferien-, Freizeit und ReiseService GmbH („SPD-ReiseService“, 100 %)

Beteiligungen der SPD an der Madsack Gruppe
Tageszeitungen

  • Peiner Allgemeine Zeitung ,Beteiligung 100 %
  • Wolfsburger Allgemeine Zeitung ,Beteiligung 100 %
  • Neue Presse ,Beteiligung 100 %
  • Hannoversche Allgemeine Zeitung ,Beteiligung 100 %
  • Märkische Allgemeine ,Beteiligung 100 %
  • Frankenberger Zeitung ,Beteiligung 100 %
  • Waldeckische Landeszeitung ,Beteiligung 100 %
  • Dresdner Neueste Nachrichten ,Beteiligung 99 %
  • Göttinger Tageblatt ,Beteiligung 99 %
  • Eichsfelder Tageblatt ,Beteiligung 99 %
  • Osterländer Volkszeitung ,Beteiligung 99 %
  • Oschatzer Allgemeine Zeitung ,Beteiligung 99 %
  • Leipziger Volkszeitung ,Beteiligung 99 %
  • Döbelner Allgemeine Zeitung ,Beteiligung 99 %
  • Torgauer Zeitung ,Beteiligung 99 %
  • Schaumburger Nachrichten ,Beteiligung 80 %
  • Naumburger Tageblatt ,Beteiligung 63,8 %
  • Lübecker Nachrichten ,Beteiligung 61,2 %
  • Ostsee-Zeitung ,Beteiligung 61,2 %
  • Gelnhäuser Neue Zeitung ,Beteiligung 51 %
  • Oberhessische Presse ,Beteiligung 51 %
  • Segeberger Zeitung ,Beteiligung 37 %
  • Ostholsteiner Zeitung ,Beteiligung 37 %
  • Kieler Nachrichten ,Beteiligung 37 %
  • Holsteiner Zeitung ,Beteiligung 37 %
  • Eckernförder Nachrichten ,Beteiligung 37 %
  • Täglicher Anzeiger Holzminden ,Beteiligung 30 %
  • Cellesche Zeitung ,Beteiligung 24,8 %
  • Alfelder Zeitung ,Beteiligung 24,5 %
  • Gandersheimer Kreisblatt ,Beteiligung 24,2 %
  • Seesener Tageszeitung – Beobachter ,Beteiligung 15 %
  • Deister- und Weserzeitung ,Beteiligung 5 %

Beteiligungen an Anzeigenblättern

Anzeigenblatt Eichsfeld GmbH & Co. KG, Leinefelde (70 %)
Extra-Tip Werbe- und Vertriebs GmbH, Göttingen (20 %)
Extra Verlagsgesellschaft mbH, Wedemark (24,9 %);
Hannoversches Wochenblatt Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Hannover (100 %);
Leipziger Anzeigenblatt Verlag GmbH & Co. KG, Leipzig (50 %)
Marktspiegel Verlag GmbH, Burgdorf (50 %);
Neue Anzeigenblatt Verlags-GmbH & Co. KG, Peine (100 %);
Osterland Sonntag Verlagsgesellschaft mbH, Altenburg (50 %);
Sonntags-Medien Verlag GmbH & Co. KG, Hannover (100 %);
Verlag Schaufenster GmbH & Co. KG, Wolfenbüttel (74,9 %)

Beteiligungen an Pressevertrieben

13 Land-Zeitungs-Vertriebs-GmbH, Hannover (12,45 % bis 100 %)
Acht Stadt-Zeitungs-Vertriebs-GmbH, Hannover (24,9 %)
Citipost Gesellschaft für Kurier- Express- und Postdienstleistungen mbH (100 %) (war Bestandteil der PIN-Group-Beteiligung)
Drei Zeitungs Vertriebs-GmbH, Marburg (24,9 % bis 100 %)
Fünf Zeitungs Vertriebs-GmbH, Göttingen (24,3 % bis 24,9 %)
Göttinger Tageblatt Transport- und Verteilungs-GmbH, Göttingen (99 %)
Leipziger Transport- und Verteilungsgesellschaft mbH, Leipzig (50 %)
Madsack Systemlogistik GmbH, Hannover (100 %)
PIN Group AG (5.3 %, bis September 2007 5.9 %)
Presse-Vertriebs-Gesellschaft in Thüringen/Sachsen/Sachsen-Anhalt (0,5 % bis 1,5 %)
Werbeagentur R. Frank GmbH, Braunschweig (100 %)
WM Vertriebs- und Werbeservice GmbH, Hannover (100 %)
ZACK Vertriebs- und Werbeservice GmbH, Gifhorn (24,8 %)

Beteiligungen an Hörfunkunternehmen

  • AH Antenne Hörfunk-Sender GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Halle (18,9 %);
  • Antenne Mecklenburg-Vorpommern GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Plate (2,7 %);
  • Antenne Sachsen Hörfunk-Versorgung GmbH, Dresden (15 %)
  • Antenne Thüringen GmbH, Weimar (11,5 %);
  • Antenne Niedersachsen GmbH & Co. KG, Hannover (21,6 %) (davon werden 11 % von der Radio Madsack Niedersachsen GmbH & Co. KG gehalten);
  • NiedersachsenRock 21 GmbH & Co. KG, Garbsen (7,1 %);
  • Radio ffn – Funk & Fernsehen Nordwestdeutschland GmbH & Co. KG, Hannover (13,7 %) (davon werden 8,5 % von der Radio Madsack Niedersachsen GmbH & Co. KG gehalten);
  • Rheinland-Pfälzische Rundfunk GmbH & Co. KG, Ludwigshafen (9,7 %);
  • Radio/Tele FFH GmbH & Co. Betriebs-KG, Bad Vilbel (1,4 %) (wird vollständig von der Madsack Rundfunk GmbH & Co. KG gehalten);
  • Radio RocklandPfalz GmbH & Co. KG, Pirmasens (2,3 %);

Beteiligungen an Fernseh- und Video-Produktionsunternehmen

  • AZ Media TV GmbH, Hannover (100 %);
  • AZ Media Technology, Berlin (100 %);
  • DFW Deutsche Fernsehwerke GmbH, Berlin (24,9 %);
  • TVN Corporate Media GmbH & Co. KG, Hannover (100 %)
  • south & browse GmbH, München (24,9 %)
  • TVN Media Professionals GmbH & Co. KG, Berlin (100 %);
  • TVN Mobile Production GmbH, Hannover (100 %);
  • TVN Production GmbH & Co. KG, Hannover (100 %);
  • 1-2-FILM, Hannover (100 %);

Beteiligungen an Online-Diensten

  • Deine Tierwelt GmbH & Co. KG;
  • DocInsider GmbH;
  • hier.de GmbH & Co. KG, Hannover (25,6 %);
  • Immonet (11,3 %, seit Ende Februar 2012[8])
  • Jobdoo GmbH & Co. KG;
  • meinSport.de;
  • MyHeimat.de;
  • OMS-Online Marketing Service GmbH & Co. KG, Düsseldorf (3,7 %);
  • radio.de GmbH;

Beteiligungen an zentralen Diensten

Gutenberg Rechenzentrum GmbH & Co. KG, Hannover (70,7 %);
KSC-Kunden Service Center GmbH & Co. KG, Hannover (100 %)
Madsack Online GmbH & Co. KG, Hannover (100 %)
Madsack Medienagentur GmbH & Co. KG, Hannover (100 %) (vormals Madsack Supplement)
MDG Medien Dienstleistungsgesellschaft mbH, Hannover (100 %)

Sonstige Beteiligungen

  • „das inserat“ Verlag GmbH, Egelsbach (12,7 %);
  • Der heiße Draht Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Hannover (24,9 %);
  • Druckhaus A. Schlaeger GmbH & Co. KG, Peine (100 %)
  • Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG, Hannover (6,6 %);
  • Hannover-Marketing-Gesellschaft mbH, Hannover (5,26 %)
  • Philapress Zeitschriften und Medien Beteiligungs-GmbH & Co. KG, Göttingen (99 %);
  • R & T Verlags- und Vertriebsgesellschaft mbH, Hannover (24,8 %);

Das ist jetzt nur mal ein ganz kurzer Abriss, denn es gäbe noch viel zur SPD zu schreiben. Es gibt in diesem Blog auch einen ganzen Haufen von Artikeln, die mein Leiden an der SPD, an den Lügen, der Unehrlichkeit, den Gemeinheiten gegenüber den kleinen Leuten, der Kriegstreiberei schreiben.

Aber die SPD hat ihre Seele verhökert, es ist alles Sinnentleehrt und keine politische Heimat, keine Heimat mehr (frei nach Grönemeyer).

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