Archiv der Kategorie: Innenpolitik

deutsche Innenpolitik

Kein NPD Verbot

Die NPD wurde nicht verboten – entgegen zunächst anders lautender Eilmeldungen der sog. Qualitätspresse wie Spiegel oder Zeit. – Update: ist auch Meedia aufgefallen: http://meedia.de/2017/01/17/falschmeldungen-in-serie-zu-angeblichem-npd-verbot-qualitaetsmedien-versagen-bei-verfassungsgerichts-verkuendung/ – Heute erlebten wir eine Sternstunde von Demokratie, Rechtstaat und Meinungsfreiheit. Das die NPD nicht … Weiterlesen

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Spon Redakteure: geht, und spielt mit was giftigem

In den letzten Wochen waren die Schlagzeilen ja alle mies. Heute hatte ich auf Arbeit einen anstrengenden Tag und deshalb grundsätzlich einen Hals. Ich bin demnach empfindlicher und streitlustiger. Da kommt mir dieser Schwumpf doch gerade recht: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sicherheitsdebatte-vom-rechtsstaat-zum-rechts-staat-kommentar-a-1129431.html Vom Rechtsstaat … Weiterlesen

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Zwischen Zensur, Fake-News und Lückenpresse

Roland Tichy WAR Herausgeber des Klartext bei XING. Tichy ist Herausgeber von Tichys Einblick. Auf letzterem war ein Artikel erschienen, der wohl vielen nicht gepasst hat. Einzelheiten hier: http://meedia.de/2017/01/08/xing-shitstorm-und-kuendigungswelle-nach-empoerung-ueber-news-herausgeber-roland-tichy/ und hier: https://sciencefiles.org/2017/01/08/psychopathologisch-gestoerte-links-gruene-gutmenschen-ein-xing-sturm-im-deutschen-kindergarten/ Was mich enorm stört ist, das es offensichtlich … Weiterlesen

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Gute Nachrichten: § 80 StgB gestrichen! Vorbereitung zum Angriffskrieg erlaubt!

Siehe auch: https://dejure.org/gesetze/StGB/80.html und http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__80.html Die Änderung steht im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 65, ausgegeben zu Bonn am 28. Dezember 2016, Seite 3.152 Der Angriffskrieg bleibt verboten, nun aber durch § 13 des Völkerstrafgesetzbuches, siehe auch https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/__13.html Wer … Weiterlesen

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Grüne = Scheiße in der Birne

Zu Sylvester hatten sich erneut große Mengen junger Männer aus dem Nordafrikanischem Raum aufgemacht, um gemeinsam zu „feiern“. Diesesmal war die Polizei, allen voran in Köln, deutlich besser aufgestellt und hat mit den bewährten Taktiken, die Fußballfreunde sämtlicher Bundesliga Vereine … Weiterlesen

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Was 2017 so ansteht

Wichtige Wahlen stehen an. Auftakt macht der Steinmeier, der wird Präsident. Im März wird ein neuer Landtag gewählt, und zwar im Saarland. Das wird die erste Richtungsbestimmung, ich gehe davon aus das die AfD 2-stellig in den Landtag einzieht. Ab … Weiterlesen

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Links-Rechts Verschiebung

CDU/CSU sei rechts, AfD noch rechter, SPD sei links, die LINKE nochmal linker. Das ist es, was man uns weiß machen möchte. Allgemein kann man feststellen, das in der wirtschaftlichen Ausrichtung derzeit der Neoliberalismus vorherrscht. Die Vorherrschaft lässt sich an … Weiterlesen

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